Oliver Krischer: Der Kohlekompromiss ist ein Wert an sich

Der Kohlekompromiss ist ein Wert an sich und zeigt, dass in unser Gesellschaft noch gemeinschaftlich Lösungen gefunden werden können, so ist das Fazit von Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag in der Diskussion über die Vorschläge der Regierungskommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Auerbachhaus. Die Veranstaltung der Grevenbroicher Grünen war mit 40 Teilnehmern rege besucht.
In der Kommission haben Wissenschaftler, Umweltschützer, Gewerkschafter und Vertreter der Energiewirtschaft zusammengearbeitet. Jeder hat Positionen räumen müssen, so Krischer, und wider Erwarten ist es gelungen, eine Lösung zu finden, die von allen involvierten gesellschaftlichen Gruppen mitgetragen werden kann. Krischer fordert, dass die Politik den Kompromiss jetzt zügig umsetzen muss, damit der Strukturwandel endlich angepackt werden kann. Dazu gehört im ersten Schritt auch die Anpassung der Tagebau Leitplanung, damit Klarheit über den Fortbestand des Hambacher Waldes und für die noch von Umsiedlung betroffenen Dörfer geschaffen wird.
Konkret gilt es, die Infrastruktur des Rheinischen Reviers rasch auszubauen und neue Gewerbeflächen zu schaffen. Bereits heute müssen die Anfragen interessierter Unternehmen wegen fehlender Fläche zurückgewiesen werden. Nur so kann es gelingen, die jungen Menschen im Revier zu halten und ein Ausbluten der Region zu verhindern. Krischer betont, dass die zugesagten 15 Milliarden Euro für den Strukturwandel eine einmalige Chance sind und das Revier im Vergleich zu einem regulären Ausstieg im Jahr 2045 ohne Förderung wesentlich besser dastehen wird.
Im Anschluss unterstrich HC Markert, stellvertretender Vorsitzender der Kreistagfraktion der Grünen, die Notwendigkeit, den Strukturwandel im Rhein Kreis Neuss im Rahmen einer Zukunfts-Kommission gemeinsam anzugehen. Auch kann es sinnvoll sein, einen Sonderwirtschaftsbereich anzudenken, um z.B. zügige Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Rückbau stillgelegte Kraftwerk Frimmersdorf zu ermöglichen. Hier könnten gerade in der Rückbauphase Nachhaltigkeitsprojekte zum Baustoffrecycling als „Steinbrüche für die Zukunft“ entwickelt werden. Peter Gehrmann von der Grevenbroicher Grünen hält die Bereitstellung von neuen Gewerbeflächen schon 2028 für unabdingbar, um Strukturbrüche im Revier zu vermeiden. Außerdem mahnt er eine rasche Digitalisierung der Stromnetze an. Die notwendigen Kompetenz Center müssen in den ehemaligen Kraftwerken angesiedelt werden.
Die Grünen in Grevenbroich und auf Kreisebene fordern darüber hinaus die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes. Im Güterbereich kann ein z.B. ein Cargorapid den schnellen Transport von Gütern aus der Region zu den Rheinhäfen gewährleisten. Im Personennahverkehr ist ein durchgehender doppelspuriger Ausbau der RB39 anzustreben, um so einen verlässlichen 15 Minuten Takt zwischen Grevenbroich und Düsseldorf zu ermöglichen.

Klaus Emmerich, stellvertretender RWE Betriebsratsvorsitzender betont die Notwendigkeit, bei der Umsetzung des Kohlekompromisses zusammenzuarbeiten. In Kenntnis der Risiken würden die Arbeitnehmer erhebliche Abschläge in der Rentenversorgung in Kauf nehmen, um den vorzeitigen Kohleausstieg zu ermöglichen. Alle Seiten sollten sich deshalb dafür verwenden, den Vorschlag der Kohlekommission 1:1 umzusetzen. Insbesondere ist zu gewährleisten, dass die Infrastrukturmittel und auch die Entschädigungen an die Energieversorger tatsächlich auch im Revier als Investitionen ankommen. Bei aller Unterschiedlichkeit in den Ausgangpositionen werden die Grünen hier, so Emmerich, als verlässliche Partner gesehen.
In der Schlussrunde äußerten sich Teilnehmer verblüfft, wie respektvoll und konstruktiv Grüne und Bergarbeiter die Sachfragen zum Kohleausstieg diskutiert haben. Dies sei ein Beleg, dass der Kohlekompromiss gut für das Klima und auch ein Erfolg für Grevenbroich werden könne. Peter Gehrmann bedankte sich in Namen der Grevenbroicher Grünen bei Oliver Krischer und HC Markert für die detaillierte Darstellung und allen Teilnehmern für den intensiven Austausch. Es lohnt sich, den Strukturwandel gemeinsam anzugehen.

Verwandte Artikel