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Grüne Fraktion in Grevenbroich

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Pressemitteilungen
Erfolgreiches Jahr 2014 für die Grünen in Grevenbroich / Mitgliederversammlung und Vorstandsneuwahlen

Am letzten Sonntag (14.12.2014) trafen sich die Grevenbroicher Grünen zu einer Mitgliedsversammlung. In der MV blickten die Grünen auf ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr zurück. 2014 begann mit dem Umzug der Geschäftstelle an die Bahnstrasse. Zur Recht stolz sind die Grünen auf das gute Wahlergebnis bei der Ratswahl im Mai. In schwieriger Umgebung konnte der Stimmenanteil um mehr als 10 % ausgebaut werden. Gut besucht war auch die Diskussionsveranstaltung im November zur Flüchlingssituation in GV.

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Haushaltsrede 2014

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Würfel sind schon gefallen!

Also: Was ist heute Abend im Rat schon beschlossene Sache?
Wir, von der Fraktion B‘90/Die Grünen, sind der Meinung, dass wir einen HH – Entwurf verabschieden sollen, der kaum das Papier wert ist, auf dem er gedruckt wurde. Sicher, die Kämmerei hat  sich viel Mühe gegeben, um das uns vorliegende Zahlenwerk zusammen zu stellen,  aber, was die Einnahmeseite dieses HH 2015 betrifft, ist es letztlich nichts anderes als Kaffeesatzleserei, gepaart mit einem Stoßgebet zum Himmel. Bei den Aufwendungen ist es beinahe ein blindes Kopieren derselben Zahlen aus den letzten HH-Jahren. 
Diese unsere Wahrnehmung wird durch einen Blick auf den im letzten Jahr von der Mehrheit des Rates verabschiedeten Sanierungsplan bestätigt. Lassen sie uns noch einmal einen Blick zurück werfen. Die Kämmerin und natürlich mit ihr die BMin, erwarten bis 2024 ein Einnahmenplus von fast 25 %. So genannte Sanierungsmaßnahmen, besser ausgedrückt: finanzielle Mehrbelastungen für die Bürger und Bürgerinnen Grevenbroichs, tragen auch mit dazu bei. Was haben aber alle Fraktionen in unserem Rat immer wieder festgestellt?
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Fraktionszuwendungen

Sehr geehrte Damen und Herren der lokalen Presse!

Wie sie in ihren letzten Ausgaben immer berichteten, wehren u. a. wir Grünen uns gegen eine Kürzung der Fraktionszuwendungen. Hierzu möchten wir noch einmal Stellung nehmen. Es ist richtig und unstrittig, dass die Stadt sparen muss. Es ist aber auch richtig, dass der Bürger als Soverän so viele Parteien in den Stadtrat gewählt hat. Ob nun eine Fraktion aus Die Linke und den Piraten gewollt wurde, sei dahin gestellt, da dass wiederum von den gewählten Vertretern entschieden wurde. Eine Wählerbefragung würde sich hier als schwierig gestalten.

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Kraftwerke-Chef kontert Kritik an der Braunkohle

Die Argumentation von RWE-Kraftwerksdirektor Uhlig zu den Gasverlusten in den Leitungssystemen ist nicht neu. Das Wuppertalinstitut hat diese Behauptung untersucht und konnte diese nicht bestätigen. Wenn Steinkohle im Tagebau gewonnen wird, dann entsteht auch kein Grubengas und der deutsche Steinkohlenbergbau läuft aus. Ich kann das Verhalten von Dr. Uhlig verstehen, so Dieter Dorok, von den Grevenbroicher Bündnisgrünen, schließlich ist es sein Job die Kraftwerke positiv in der Öffentlichkeit erscheinen zu lassen. Nur sollte man  nicht ungerechtfertigter weise andere wie Landesumweltminister Remmel kritisieren. Braunkohle ist nun eben mal  der Energieträger der am meisten CO2 erzeugt. Eine Tonne Braunkohle erzeugt grob eine Tonne CO2. Der Wirkungsgrad der Kraftwerke ist der schlechteste im Vergleich zu Gas- und Steinkohlekraftwerke. Auch die sonstigen Emissionen sind im Vergleich zu den Gaskraftwerke erheblich höher. Der Tagebau ist eine deutliche Beeinträchtigung der Natur und die Schaufelradbagger benötigen auch eine große Menge Strom. Keiner will, dass seine Arbeit schlecht geredet wird, so  Dieter Dorok, von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Grevenbroich, aber in der Politik muss man sich ob man will oder nicht an den Fakten halten. Wir fordern seit langem den kompletten Abriss der Kraftwerks Frimmersdorf zur Verbesserung der Lebensqualität im Grevenbroicher Süden und Nutzung des Geländes zur Ansiedlung von umweltfreundlichem Gewerbe, fügt Dieter Dorok hinzu. Das wäre doch ein positiver Schritt für  den Klimaschutz und den notwendigen Strukturwandel.    

 

Dieter Dorok / 15.01.2014

Stadtverbandsvorsitzender und Mitglied im Rat der Stadt Grevenbroich von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Grevenbroich

 

 
Ideen von gestern für ein Grevenbroich von morgen

„Das, was wir von den anderen Parteien und der Bürgermeisterin heute zur Verbesserung des Grevenbroicher Haushalts hören, sind doch alles nur Ideen, die schon einmal von der einen oder anderen Partei, dabei Vieles von uns Grünen, in gleicher oder ähnlicher Form schon mal als Antrag auf dem Tisch lag,“ so Dirk Gawlinski von den Grünen als Kommentar aus den Etatberatungen seiner Partei, die erst gestern abgeschlossen wurden.

Grevenbroich ist eine einnahmenstarke Kommune, die im Schnitt in den letzten fünf Jahren, seit NKF, ca. 121,5 Mio. Euro über Steuern, Abgaben und Landesmittel vereinnahmen konnte. Die Ausgaben lagen hingegen im gleichen Zeitraum bei ca. 142,1 Mio. Euro. Kumuliert sind dies allein in den letzten 5 Jahren, betriebswirtschaftlich ausgedrückt, ein Verlust von etwa 103 Mio. Euro.

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