Abschluss der Haushaltsklausur

Am Wochenende hat die Fraktion der Grevenbroicher Grünen die jährliche Haushaltsklausur abgeschlossen. Der Fraktionsvorsitzende im Rat, Peter Gehrmann, zieht ein optimistisches Fazit: „Die vom Bürgermeister und Kämmerer im letzten Rat präsentierten Haushaltszahlen zeigen es deutlich. Die mutigen Entscheidungen der Kooperation im Frühjahr, die in den sozialen Medien stark angefeindet worden sind, haben eine positive Trendwende für Grevenbroicher Haushalt eingeleitet. Sie ermöglichen es, schon ein Jahr früher als geplant die Sanierung des Grevenbroicher Haushaltes zu erreichen. Ab 2023 kann sich dann die Stadt wieder in voller Eigenverantwortung mit den dann zur Verfügung stehenden Mitteln der notwendigen Stärkung und Umgestaltung der Innenstadt sowie der Weiterentwicklung der Stadt in Richtung Klimaneutralität widmen.  Nach Jahren des lähmenden Stillstandes setzt die Kooperation aus SPD, Mein Grevenbroich und Bündnis90/Die Grünen damit bereits im ersten Jahr nach Übernahme der Verantwortung im Rat ein deutliches Zeichen ihres Gestaltungswillens. Wir freuen uns auf mehr!“ Die Grevenbroicher Grünen begrüßen den vom Bürgermeister Klaus Krützen eingebrachten Haushaltsentwurf und werden ihn ihm Rat unterstützen.

Dirk Schimanski will Vereine unterstützen

Mit besonderer Besorgnis beobachten die Grünen allerdings die Auswirkungen der Corona Krise auf das Vereinsleben. Der soziale Zusammenhalt in den heimatlichen Vereinen, so Landtagskandidat Dirk Schimanski, ist in der heutigen Zeit durch nichts zu ersetzen. Da Veranstaltungen kaum möglich sind, fehlen vielfach die Einnahmen, um die laufenden Kosten zu decken. In den nächsten Tagen werden die Grünen deshalb auf die anderen Fraktionen im Rat zugehen. Ziel ist es einen gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen im Rat zu erreichen, der es ermöglicht, Vereinen in den Jahren 2022 und 2023 die Kosten für die Anmietung von städtischen Räumen vollständig zu erlassen. Die fragliche Summe, so fährt Dirk Schimanski fort, ist mit jährlich 20.000 Euro sehr gering und gefährdet nicht die Sanierung des Haushaltes.

Für die Grünen ist weiterhin die vollständige Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik eine wichtige Maßnahme zur Kostenvermeidung und Verringerung des C02 Fußabdruckes der Stadt. Im Rahmen einer Anfrage soll deshalb der aktuelle Stand der vertraglich mit der GWG Kommunal vereinbarten Umstellung erfragt werden.

Bis zur nächsten Fraktionssitzung am 15. November werden jetzt aus den gefassten Beschlüssen die konkreten Anträge für den Hauptausschuss im Dezember erarbeitet.