Unser Statement zum Kraftwerk Neurath

Grevenbroich, 25. Oktober 2023. Mit Unverständnis reagiert der Grevenbroicher Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen auf die Reaktionen, nachdem bekannt geworden war, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine weitere Laufzeitverlängerung für die Blocke D und E des Kraftwerks Neurath prüft. „Das ist ja überhaupt keine Neuigkeit, sondern vor rund einem Jahr genauso im Zuge des vorgezogenen Braunkohleausstiegs verabredet worden. Deshalb ist RWE auch bestens vorbereitet und der von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst geäußerte Befund fehlender Planungssicherheit ist völlig unbegründet“ erklärt Detlef Flintz, Sprecher der Grevenbroicher Grünen.

Die Option, die Blöcke D und E über den 31. März 2024 hinaus ein weiteres Jahr am Netz zu halten, hat Robert Habeck als Folge des Ukraine-Krieges bereits Anfang Oktober 2022 gezogen. So soll sichergestellt werden, dass bei einer Gasmangellage nicht unnötig viel Gas in die Stromproduktion geht. „Das Wirtschaftsministerium prüft jetzt verabredungsgemäß den aktuellen Stand beim Ausbau der Gasversorgung, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Ich möchte nicht wissen, wieviel Kritik auf Habeck einprasseln würde, täte er das gerade nicht“, betont Flintz.

Die Vereinbarung mit RWE sieht vor, dass die Bundesregierung bis Ende des Jahres Zeit hat, sich zu entscheiden. „Natürlich würden wir uns freuen, stünde am Ende das Ergebnis, dass wir die Braunkohleblöcke nicht länger benötigen,“ betont der Sprecher der Grevenbroicher Grünen, „doch wenn es anders kommen sollte, hat das nicht Minister Habeck zu verantworten, sondern die Parteien, die jahrzehntelang die Energiewende verschlafen haben.“